Allgemeine Geschäftbedingungen der webesan GmbH

Gültig ab 1.6.2016

I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

§ 1. Allgemeines

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Angebote, Auftragsbestätigungen und Verträge der webesan GmbH. Alle Leistungen der webesan GmbH werden ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbracht. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind für die webesan GmbH nur dann verbindlich, wenn sie dies bei Vertragsschluss ausdrücklich schriftlich bestätigt hat.
(2) Die Angebote der webesan GmbH sind stets freibleibend, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist. Der Inhalt der von webesan GmbH dem Kunden übermittelten Auftragsbestätigung wird Vertragsbestandteil. wenn der Kunde dem nicht binnen drei Werktagen nach Zugang schriftlich widersprochen hat.

§ 2. Einsatz von Subunternehmern

Der webesan GmbH steht es frei, die in Auftrag gegebenen Leistungen durch eigene Mitarbeiter oder durch selbstständige Subunternehmer auszuführen bzw. ausführen zu lassen. Einer Zustimmung des Kunden bedarf es insoweit nicht.

§ 3. Preise

(1) Sämtliche Preise (einschließlich der Pauschalpreise) verstehen sich als Nettopreise, denen jeweils die Umsatzsteuer in der gesetzlich vorgeschriebenen Höhe hinzugesetzt wird.
(2) Wird eine im Vertrag nicht vorgesehene Leistung gefordert, so hat die webesan GmbH Anspruch auf eine gesonderte Vergütung, die sich nach den Grundlagen der Preisermittlung für die vertragliche Leistung und den besonderen Kosten der geforderten Leistung bestimmt. In Ermangelung einer anderslautenden Vereinbarung gelten die Sätze des im Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen Leistungs- und Berechnungsverzeichnisses.
(3) Ist als Vergütung für die Leistung ein Pauschalpreis vereinbart, so bleibt die Vergütung unverändert. Weicht jedoch die ausgeführte Leistung von der vertraglich vorgesehenen Leistung so erheblich ab. dass ein Festhalten an der Pauschalsumme nach Treu und Glauben nicht zugemutet werden kann, so ist auf Verlangen ein Ausgleich unter Berücksichtigung der Mehr- oder Minderkosten zu gewähren. Bei der Bemessung dieses Ausgleichs ist von den Grundlagen der Preisermittlung auszugehen. Die Vergütung von angeordneten oder erforderlich werdenden Mehrleistungen bleibt hiervon unberührt.
(4) Ist die webesan GmbH an der ununterbrochenen Erbringung ihrer Leistungen aus Gründen gehindert, die im Risikobereich des Kunden liegen, so gehen die hieraus resultierenden Terminverzögerungen und etwaige Mehrkosten zu seinen Lasten.

§ 4. Zahlungsbedingungen

(1) Schuldet der Kunde eine Entgeltforderung, so kommt er spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von vierzehn Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung leistet. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Treten nach Abschluss des Vertrages in den Vermögensverhältnissen des Kunden wesentliche Verschlechterungen ein, durch die die Vergütungsansprüche der webesan GmbH gefährdet werden, so ist diese zum Rücktritt vom Vertrag oder dazu berechtigt, die weitere Leistungserbringung von einer geeigneten Sicherheitsleistung des Kunden abhängig zu machen.
(3) Bei Verzug des Kunden ist die webesan GmbH berechtigt, für jedes Mahnschreiben eine Kostenpauschale von € 5,00 beim Kunden in Ansatz zu bringen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehen den Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, ein Schaden sei insoweit überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale. § 288 Abs. 5 BGB bleibt unberührt.
(4) Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, ist eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zulässig.

§ 5. Haftung der webesan GmbH

(1) Die webesan GmbH haftet der Hohe nach unbegrenzt auf Schadensersatz für schuldhaft von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden an Leib, Leben und Gesundheit, für Schäden, die in vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Weise von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen verursacht werden, und - soweit eine Garantie für eine besondere Beschaffenheit einer Dienstleistung oder eine sonstige Garantie übernommen worden ist, für Schäden, die aus der Nichterfüllung einer solchen Garantie entstehen.
(2) Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die webesan GmbH der Höhe nach beschränkt auf versicherbare Schäden, die sie durch ihre Haftpflichtversicherung gedeckt hat. Soweit das Bestehen einer Haftpflichtversicherung nicht vereinbart worden ist, beschränkt sich die Haftung der Höhe nach
- auf € 5.000.000,00 für Personen- und Sachschäden und
- auf € 1.000.000,00 für Tätigkeitsschäden.
(3) Eine weitergehende Haftung der webesan GmbH besieht nicht.
(4) Schaltet der Kunde oder dessen Versicherungsgesellschaft zur Beurteilung des Schadens einen Sachverständigen ein, dessen Anweisung zum Bestandteil der Tätigkeit der webesan GmbH werden, so haftet die webesan GmbH nicht für die Richtigkeit der Anweisungen, sondern nur für die ordnungsgemäße Durchführung der vorgeschlagenen Maßnahme. Insbesondere haftet die webesan GmbH nicht für den Erfolg der durch den Sachverständigen veranlassen Vorgaben.

§ 6. Abtretung

Der Kunde darf Ansprüche aus diesem Vertrag nur mit schriftlicher Genehmigung der webesan GmbH abtreten.

§ 7. Abnahme

Auf Verlangen der webesan GmbH hat der Kunde binnen zwölf Werktagen nach Erhalt der Anzeige, dass die Sanierung beendet ist, die Leistung abzunehmen, soweit keine andere Frist vereinbart ist. Soweit die webesan GmbH keine Abnahme verlangt, gilt die Werkleistung mit Ablauf von zwölf Werktagen nach schriftlicher Fertigstellungsanzeige als abgenommen. Bei Inbetriebnahme durch den Kunden gilt die Abnahme der Leistung spätestens nach Ablauf von sechs Werktagen nach Beginn der Inbetriebnahme als erfolgt, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist.

§ 8. Gerichtsstand

Soweit zulässig, ist Gerichtsstand nach Wahl der webesan GmbH deren Sitz oder Niederlassung oder der Ort des Bauvorhabens.

§ 9. Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Gültigkeit des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

II. BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR BRANDSCHADENSANIERUNGSLEISTUNGEN

§ 10. Leistungsumfang bei Brandschadensanierungsleistungen

(1) Die webesan GmbH beseitigt Beaufschlagungen und deren eventuelle Folgeprodukte sowie Verunreinigungen, die den Betrieb von elektronischen und elektrischen Anlagen oder Geräten, von technischen Einrichtungen, Vorräten und Gebäuden gefährden oder beeinträchtigen.
(2) Die von der webesan GmbH geschuldete Leistung beschränkt sich auf die im Vertrag oder in der Auftragsbestätigung aufgeführten Anlagen oder Geräte, technische Einrichtungen, Vorräte oder Gebäude.

§ 11. Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die webesan GmbH auf branchenspezifische Sicherheitsvorschriften sowie technische Besonderheiten der zu sanierenden Geräte oder Anlagen ausdrücklich hinzuweisen.
(2) Die Einhaltung von behördlichen Genehmigungen oder Auflagen liegt, soweit Geräte oder Anlagen des Kunden betroffen sind, in dessen Verantwortungsbereich. Darüber hinaus ist der Kunde verpflichtet, die webesan GmbH auf spezielle Sicherheitsvorschriften in seinem Betrieb hinzuweisen.
(3) Bei Arbeiten im Betrieb des Kunden stellt dieser Heizung, Beleuchtung, Betriebskraft und Wasser einschließlich der erforderlichen Anschlüsse auf eigene Kosten bereit.

III. BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR TROCKNUNGSLEISTUNGEN

§ 12. Leistungsumfang bei Trocknungsleistungen

(1) Bei Trocknungsleistungen übernimmt die webesan GmbH keine Gewähr für die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes.
(2) Soweit Anbohrarbeiten an Estrichen. Wanden, Hohlböden und Decken erforderlich werden, trägt der Kunde das Risiko etwaiger Beschädigungen. Die webesan GmbH ist bemüht, unter Zuhilfenahme vorhandener und zumutbarer Mess- und Prüfmethoden Beschädigungen an Rohren und anderen Leitungen weitestgehend auszuschließen. Bei Fußbodenheizungen werden zur Ortung der Leitungen Infrarotkameras eingesetzt. Die Haftung der webesan GmbH nach § 5 Absatz 1 bleibt von den vorstehenden Bestimmungen unberührt.
(3) Sollte sich im Verlauf der Trocknungsarbeiten heraussteilen, dass das eingesetzte Verfahren nur bedingt oder gar nicht tauglich ist bzw. der gewünschte Erfolg nicht eintritt, so ist die webesan GmbH berechtigt, vom Auftrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Die bis zum Rücktritt erbrachten Leistungen werden in diesem Fall nach Maßgabe der vertraglich vereinbarten Bedingungen abgerechnet. Der Kunde ist in diesem Fall nicht berechtigt, Kosten für die Beauftragung von Dritten oder sonstige Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Dies gilt nur dann nicht, wenn der Rücktritt auf Umstände zurückzuführen ist, die die webesan GmbH zu vertreten hat.

§ 13. Abnahme

Die Trocknungsleistungen gelten als abgenommen mit Ablauf von drei Werktagen nach schriftlicher Mitteilung über die Fertigstellung der Leistungen.

§ 14. Fußbodenheizung

Um bei schwimmenden Estrichen mit Fußbodenheizungssystemen Sanierungsmaß-nahmen durchführen zu können, ist von Seiten des Kunden folgendes zu beachten:
a) Die Heizung muss bei Eintreffen der webesan GmbH betriebsbereit sein, jedoch muss sich das Heizungssystem im ausgeschalteten Zustand befinden und sollte mindestens zwölf Stunden vor Eintreffen abgeschaltet worden sein, damit die Heizschlangen bzw. Heizdrähte und der darüber befindliche Estrich ausreichend abgekühlt sind, so dass bei Inbetriebnahme der Anlage mittels der Infrarotkamera der Erwärmungsprozess der Rohre bzw. Drähte verfolgt und somit die Ortung vorgenommen werden kann.
b) Arbeitet die Anlage nur mit geringer Vorlauftemperatur so empfiehlt es sich unter Umständen, bauseits über den örtlichen Heizungsfachmann eine erhöhte Vorlauftemperatur zu ermöglichen, die mit der webesan GmbH erforderlichenfalls abzustimmen wäre.
c) Soweit bei Fußbodenheizungen Trocknungsmaßnahmen durchgeführt werden, wird ausdrücklich vereinbart, dass der Kunde in jedem Falle die Kosten für den Infrarotsachverständigen zu übernehmen hat. Dies erfolgt unabhängig davon, ob die Trocknungsmaßnahmen tatsächlich durchgeführt werden.

§ 15. Anmietung von Trocknern

(1) Werden ausschließlich Trockner angemietet, gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen.
(2) Die Stromkosten für den Betrieb der Trockner trägt der Kunde. Auf Wunsch bescheinigt die webesan GmbH mit der Rechnungslegung den Stromverbrauch der aufgestellten Geräte.
(3) Sollten Trocknungsgeräte ausfallen, so verpflichtet sich der Kunde, die webesan GmbH hiervon unverzüglich zu benachrichtigen.
(4) Soweit nicht etwas Abweichendes vereinbart worden ist, ist der Kunde verpflichtet, die Geräte täglich zu überprüfen und die Wasserauffangbehälter zu entleeren.
(5) Eine Beendigung des Mietverhältnisses kann von beiden Vertragsparteien zum Ablauf des jeweiligen Folgetages formlos verlangt werden.
(6) Während der Mietzeit trägt der Kunde die Gefahr für Geräte und Zubehör (Kabel, Stromverteiler, Stromzwischenzähler usw.) im Hinblick auf mechanische Beschä-digung, Diebstahl und Verlust.

webesan GmbH

Wolfener Straße 32-34, Haus H, 12681 Berlin
Telefon: +49 (30) 330 291 700 ▪ Telefax: +49 (30) 330 291 799 ▪ E-Mail: info@webesan.de
Geschäftsführer: Ilja Kuflewski
Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg ▪ Handelsregister: HRB 48953 B

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